Die Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump haben bei der Nato für Irritationen gesorgt. Die Organisation habe die Erklärung, dass sie “obsolet” sei, “mit Besorgnis aufgenommen”, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag. Der SPD-Politiker zeigte sich vor allem deshalb über Trumps Interview-Aussage verwirrt, weil diese dem widerspreche, was der designierte US-Verteidigungsminister James Mattis zuletzt gesagt hatte.Mattis hatte sich für eine Politik der Abschreckung gegen Russland ausgesprochen und die Verbundenheit der USA mit der Nato betont, die er als erfolgreichstes Bündnis der modernen Geschichte bezeichnet hatte. “Wir müssen sehen, was daraus für die amerikanische Politik folgt”, sagte Steinmeier.
Trotzdem bleibe die Nato zuversichtlich, dass der künftige US-Präsident zu den Verpflichtungen seines Landes im Bündnis stehe. Stoltenbergs hatte damals gesagt, er sei zuversichtlich, “dass die USA ihr starkes Engagement gegenüber der Nato” und den “Sicherheitsgarantien in Europa beibehalten”. Dies habe Trump nicht nur ihm gegenüber in einem Telefongespräch nach seinem Wahlsieg im November deutlich gemacht, sondern auch gegenüber “vielen europäischen” Staats- und Regierungschefs bei einem Treffen der Nato-Außenminister.
Der künftige US-Präsident hatte in einem Interview mit der Bild-Zeitung und der britischen Times gesagt, die Nato sei “obsolet, weil sie erstens vor vielen, vielen Jahren entworfen wurde” und sich “nicht um den Terrorismus gekümmert” habe. Trump bekräftigte zudem seine Kritik, dass europäische Nato-Mitglieder sich zu wenig an den finanziellen Lasten im Bündnis beteiligten.
Mit Unverständnis reagierte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf Trumps Drohung, auch die deutschen Autokonzerne müssten hohe Strafzölle zahlen, wenn sie statt im benachbarten Mexiko produzierten. “Die amerikanische Autoindustrie wird dadurch schlechter, schwächer und teurer”, sagte der SPD-Chef. Zudem würden sich amerikanische Konzerne umgucken, wenn auch Zulieferteile, die nicht in den USA produziert würden, mit Strafzöllen belegt würden. Gabriel äußerte zudem Zweifel daran, ob Trump seine Pläne überhaupt im Kongress durchsetzen kann. Sein Partei- und Kabinettskollege Steinmeier verwies auf internationale Abkommen: “Wir gehen davon aus, dass unser amerikanischer Partner sich auch weiterhin an die völkerrechtlichen Verpflichtungen und die WTO-Regeln hält”.